Autor: Ruth

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Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes

Rückblick auf den Vortrag von Dr. Hendrik Cremer

Ein Beitrag von Andreas Hatting und Ruth Lange vom 9. Mai 2022

Im Vorprogramm der Tage des Grundgesetzes der Stadt Dorsten, die vom 19.05 bis 23.05.2022 stattfinden, hatten wir, in Zusammenarbeit mit dem Jüdischen Museum und der Projektgruppe Brückenschlag, Herrn Dr. Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte, Berlin, eingeladen. Moderiert wurde der Abend von Andreas Hatting (Bündnis) und Dr. Norbert Reichling (JMW und Brückenschlag).

Über 50 Zuhörer*innen verfolgten Hendrik Cremers Antworten auf die Frage: “Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes? Warum die AfD als rassistische und rechtsextremistische Partei einzuordnen ist”. http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/Analyse_Studie/Analyse_Nicht-auf-dem-Boden_des_Grundgesetzes.pdf

Dr. Hendrik Cremer ist promovierter Jurist und forscht schon seit einiger Zeit zu dieser Problematik. Er hat dazu verschiedene Untersuchungen veröffentlicht. Entsprechend fundiert sind seine Ergebnisse.

An Hand der Wahlprogramme der AfD sowie durch viele Zitate von AfD Politiker*innen belegt, wurde allen Besucher*innen an diesem Abend sehr deutlich, dass wir es nicht mehr nur mit den Anfängen einer rechtsextremen Infiltration der Gesellschaft zu tun haben.

Die AfD möchte bestimmte Rechte allein auf Deutsche begrenzen. Das widerspricht dem Artikel 1 Absatz 1 GG, der beinhaltet, dass “jeder Mensch allein aufgrund seines Menschseins die gleiche Menschenwürde und gleiche Rechte hat”.

Menschen dürfen nicht wegen physischer Merkmale wie ihrer Hautfarbe, ihrer tatsächlichen oder vermeintlichen Herkunft oder Religionszugehörigkeit benachteiligt werden.

Dazu kommt die Sprache der AfD, die immer mehr die Grenzen des Sagbaren ausweitet und dadurch bereits in die Gesellschaft hineinwirkt. Immer häufiger werden rechtsextreme Aussagen von Parteimitglieder*innen gemacht, die später wieder relativiert oder korrigiert werden.

Daher wird die AfD in den Augen Hendrik Cremers zu Recht vom Verfassungsschutz beobachtet.

Die Politik, die Medien und wir alle müssen immer wieder mit großer Anstrengung gegen Rassismus und Rechtsextremismus kämpfen, Gesicht und Haltung zeigen und darüber aufklären. Es wird schwer, den bereits fortgeschrittenen Prozess noch umzukehren oder gar aufzuhalten.

Ein herzliches Dankeschön allen, die an der Vorbereitung und Durchführung dieser Veranstaltung beteiligt waren.

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Vortrag 5.5. | Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes?

Ist die AfD als rassistische und rechtsextreme Partei einzuordnen?

Diese Fragen möchte uns

Ref. Dr. Hendrik Cremer,
Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

am Donnerstag, den 05.05.2022, 19:30 Uhr,
Haus der Tisa von der Schulenburg-Stiftung, Fürst Leopold Allee 65, 46284 Dorsten

beantworten.

Eintritt frei, um Anmeldung wird freundlich gebeten unter info@dorsten-gegen-rechts.de

Die Grund- und Menschenrechte bilden das Fundament unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Rassistische und rechtsextreme Positionen stehen den Grund- und Menschenrechten diametral entgegen.

Der Vortrag geht auf gegenwärtige Erscheinungsformen von Rassismus und Rechtsextremismus und die damit verbundenen gesellschaftlichen Auswirkungen und Gefahren ein. Er erläutert, wodurch rassistische und rechtsextreme Positionen gekennzeichnet und als solche zu erkennen sind. Im Fokus des Vortrags steht die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD). Vertritt sie insgesamt rassistische und rechtsextreme Positionen oder nur die vermeintlichen „Ausreißer“ des so genannten „Flügels“, der sich offiziell aufgelöst hat? Wie ist die Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, aber nicht verboten ist und sich selbst als „konservativ“ und „bürgerlich“ bezeichnet, einzuordnen?

Dr. Hendrik Cremer ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte, der unabhängigen Nationalen Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Er hat bereits zahlreiche Publikationen zum Veranstaltungsthema verfasst, zuletzt vor wenigen Monaten eine viel beachtete Analyse mit dem Titel „Rassistische und rechtsextreme Positionierungen im Dienste des Staates? Warum ein Eintreten für die AfD mit der verfassungsrechtlichen Treuepflicht nicht vereinbar ist“.

Eine Veranstaltung des Bündnisses WIR IN DORSTEN GEGEN RECHTS in Zusammenarbeit mit dem Jüdischen Museum Westfalen und der Projektgruppe Brückenschlag, Dorsten, im Rahmen der Tage des Grundgesetzes der Stadt Dorsten vom 19.05 bis 23.05.2022.

Ruth Lange, Bündnis “Wir in Dorsten gegen Rechts”
Dr. Kathrin Pieren, Jüdisches Museum Westfalen
Dr. Norbert Reichling, Projektgruppe Brückenschlag, Dorsten

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Am 15. Mai 2022 ist Landtagswahl

Ein Beitrag von Ruth Lange vom 15. April 2022

Wie immer vor Wahlen haben wir uns auch zur Landtagswahl vorgenommen, möglichst viele Wähler*innen zur Stimmabgabe zu motivieren. Unser Ziel ist und bleibt, die AfD möglichst aus der politischen Landschaft verschwinden zu lassen. Momentan weisen die Umfragen auf geringe Verluste für diese rechts(extreme) Partei hin. Diese Verluste reichen jedoch nicht aus, sie aus dem Landtag zu verbannen. Daher dürfen wir, die wir für unsere Demokratie und für ein freies und geeintes Europa kämpfen, uns nicht zufrieden geben.

Unser Bündnis ist nach wie vor sehr angewiesen auf Deine Unterstützung und Deine aktive Mitarbeit und darauf, dass du “Haltung zeigst” gegen Rechts und für Toleranz, Respekt und Vielfalt.

Seit Samstag, dem 09.04.2022, 11.00 – 13.00 Uhr, stehen wir bis einschließlich 14.05.2022 an jedem Samstag für unsere Werte, unsere Ziele und unsere Demokratie am “Alten Rathaus”, Markt 1 in Dorsten. Wenn dein Demokratieverständnis und deine politische Idee mit unseren Vorstellungen übereinstimmt, dann sei dabei und versuche mit uns möglichst viele Dorstener*innen auch davon zu überzeugen.

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Internationale Wochen gegen Rassismus

Ein Rückblick

Vom 13.03.-24.03.2022 fanden die jährlich wiederkehrenden Wochen gegen Rassismus, initiiert und organisiert durch die Stiftung gegen Rassismus, unter dem Motto “Haltung zeigen” statt. Unser Bündnis hatte entschieden, keine eigenen Aktionen zu organisieren, sondern andere Veranstalter zu unterstützen. So kam es bei zwei Projekten zu einer intensiven und sehr guten Zusammenarbeit mit dem Gymnasium Petrinum, Dorsten. Für die “Wäscheleine” der Schule gegen Rassismus steuerten wir selbstbedruckte “Wäsche” bei. Die öffentliche Lesung am 22. März im Schaufenster der “Dorstener Arbeit” war für die Schülerinnen und für uns ein neues Format, das aber allen Beteiligten viel Freude und auch den Passant*innen, die für ein paar Minuten zuhörten, interessante Literatur zum Thema Rassismus näher gebracht hat.

Darmstadt, den 27.03.2022

Pressemitteilung der Stiftung gegen Rassismus

„Beeindruckendes Engagement für eine friedliche und menschenfreundliche Gesellschaft“

UN-Wochen gegen Rassismus setzen Zeichen gegen Gewalt, Hass und Ausgrenzung

“Ob Schulen oder Polizei, Sport oder Religionsgemeinden: Trotz schwieriger Planungsbedingungen durch die Corona-Pandemie verzeichneten die diesjährigen UN-Wochen gegen Rassismus eine hohe Beteiligung. Über 2.100 Veranstaltungen – so viele wie noch nie – setzten unter dem diesjährigen Motto „Haltung zeigen“ vielfältige und bunte Zeichen gegen Gewalt, Hass und Ausgrenzung. „Das ist ein beeindruckendes Engagement für eine friedliche und menschenfreundliche Gesellschaft“, äußert sich der Vorstand der Stiftung gegen Rassismus, Jürgen Micksch. Teilnehmende waren froh darüber, wieder verstärkt vor Ort in persönlichen Kontakt und Austausch zu kommen. Angesichts des Krieges in der Ukraine hebt Micksch hervor: „Gerade jetzt war und ist es wichtig gemeinsam Haltung zu zeigen für ein friedliches Miteinander, für die Solidarität mit Geflüchteten gleich welcher Herkunft und gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung.“

In diesem Jahr fanden wieder viele digitale Veranstaltungen und Aktivitäten in den sozialen Medien statt, wie etwa die Aktion „Meet a Cop – Gespräche mit der Polizei“ oder auch Vorträge, Workshops und Lesungen. Vor Ort gab es viele kreative Aktionen wie etwa Poetry-Slams, Malaktionen für Kinder, Selfie-Aktionen, Graffiti-Workshops gegen Rassismus, Friedenskundgebungen oder Kreidebotschaften auf öffentlichen Plätzen. Erstmals hat die neue Antirassismus Beauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, mit großem Engagement an Veranstaltungen mitgewirkt.

Hinzu kamen über 1.800 Aktivitäten von Religionsgemeinschaften, darunter 1.700 Freitagsgebete zur Überwindung von Rassismus. Insgesamt neun Religionsgemeinschaften luden sich bei den zentralen religiösen Feiern in Köln gegenseitig zu Freitagsgeben, Sabbatfeiern, Gottesdiensten und Zeremonien ein und betonten, dass sich Rassismus und Gewalt mit den Werten von Religionen nicht vereinbaren lassen.

Eine große Ausstrahlung hatte es, dass die Eintracht Frankfurt mit fast 100.000 Mitgliedern der diesjährige Botschafter der UN-Wochen gegen Rassismus war. Es gab ein großes Engagement im Sportbereich: Gemeinsam riefen der Deutsche Fußball-Bund (DFB), die DFL Stiftung, die Deutsche Sportjugend im DOSB (dsj), Eintracht Frankfurt und die Stiftung gegen Rassismus dazu auf, im Rahmen der UN-Wochen Sportveranstaltungen durchzuführen und mit Sport und Bewegung in der Gruppe oder einzeln die Botschaft zu verbreiten: Wir stehen zusammen – gegen Rassismus und für 100% Menschenwürde. Sky Sport unterstützte die Bemühungen mit einem besonderen Thementag, in dem Betroffene und Verantwortliche zum Internationalen Tag gegen Rassismus in verschiedenen Formaten diskutierten. Peter Fischer, Präsident von Eintracht Frankfurt, betont: „Der Sport ist ein verbindendes, integratives Element in unserer Gesellschaft. Wir können nur erfolgreich sein, wenn auf und neben dem Platz Herkunft, Hautfarbe oder Religion keine Rolle spielen. Dafür zeigen wir aus Überzeugung klare Kante.“ ,,,

… Eine Dokumentation der Aktionswochen wird Anfang Juli veröffentlicht. Die Stiftung beginnt nun mit den Planungen für die UN-Wochen um den 21. März 2023. Die nächste Planungstagung wird am 19. September 2022 in der Katholischen Akademie in Mainz stattfinden.

mg@stiftung-gegen-rassismus.de

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A N K Ü N D I G U N G : Die Dorstener Parteien im Gespräch

…über Rassismus, Integration und Rechts(extremismus)

In Hinblick auf die Bundestagswahl im September wollte unser Bündnis wissen, wie die verschiedenen Parteien zu den Themen Rechts, Rassismus und Integration stehen bzw. wie sie sich bei diesen Themen engagieren. Hierfür hat sich eine Arbeitsgruppe aus den drei jungen Studentinnen Alicia Benning, Hannah Hortlik und Luisa Altegoer gebildet. Sie haben mit allen demokratischen Parteien, die im Rat der Stadt Dorsten vertreten sind, ein Interview geführt. In den kommenden Wochen werden wir zweimal wöchentlich, jeweils mittwochs und samstags, in unseren Beiträgen die Kernaussagen der einzelnen Parteien vorstellen. Die Reihenfolge der Veröffentlichung stellt hierbei keine politischen Präferenzen dar, sondern orientiert sich lediglich an den Zeitpunkten der einzelnen Interviews.

Was ist den Parteien wichtig, wofür setzen sie sich ein? Machen Sie sich selbst ein Bild!

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R E S P E K T L O S

Ein Beitrag von Ruth Lange

Wir sind entrüstet über die Beschädigung der Respekt-Tafel im Stadtsfeld. Initiiert durch die Ideenfabrik Stadtsfeld wurde diese von der Künstlerin Frau Brigitte Stüwe gestaltet und letztlich umgesetzt durch viele Unterstützer:innen und Helfer:innen.

Respekt: Ein menschliches Grundbedürfnis nach Achtung, Bewunderung und Anerkennung und einem höflichen, toleranten Umgang miteinander. Respekt ist auch für uns vom Bündnis „Wir in Dorsten gegen Rechts“ eine grundlegende Form des Zusammenlebens.

Daher verurteilen wir diese Zerstörung auf das Schärfste!

Aber was steckt dahinter und wie verzweifelt oder wütend muss ein Mensch sein, dem es nicht mehr gelingt, über seine Sorgen, seine Ängste, über seine Wut mit anderen zu sprechen oder sich Hilfe zu suchen? Der nur noch Aufmerksamkeit dadurch erreichen möchte, indem er das, was allen zugutekommen soll, zerstört. Und was, so stellt sich die Frage, reicht ihm? Auf diese, seine destruktive Art werden wir das sicherlich nicht erfahren.

Wichtig wäre aber, diesen Menschen und/oder seine Gruppe zu finden, um gerecht und sinnvoll zu bestrafen, um weitere Desaster zu verhindern, aber auch um ein Gesprächsangebot zu machen, wenn die Zerstörung der Tafel ein Hilferuf und nicht nur die pure Freude am Zerstören war.

Wichtig ist für uns alle aber auch, nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern im Bemühen um eine lebenswerte, tolerante und vielfältige Gesellschaft, die im Respekt miteinander lebt, nicht nachzulassen.

Wir in Dorsten gegen Rechts werden immer wieder Zeichen in diesem Sinne setzen und hoffen, ob im Stillen oder öffentlich, dass die Zahl unserer Unterstützer zunimmt.

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Offener Brief an die UEFA

Das ungarische Parlament beschloss vor wenigen Tagen ein neues Gesetz, welches u.a. verbietet, in Schulen über Homosexualität aufzuklären. Um Solidarität mit der LGBTQIA+-Community in Ungarn zu zeigen, plante die Stadt München ein weithin sichtbares Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu senden: Beim EM-Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft am Mittwoch, den 23. Juni 2021, sollte die Münchener Allianz-Arena während des Spiels in Regenbogenfarben leuchten. Am 21. Juni 2021 lehnte die UEFA den Antrag des Münchener Oberbürgermeisters hierzu jedoch ab.

Die Entscheidung der UEFA löste große Kritik aus, einige deutsche Vereine kündigten z.B. direkt an, stattdessen ihre Arenen in der Zeit des Spiels in Regenbogenfarben erleuchten zu lassen oder zu schmücken. Auch unserem Bündnis war es wichtig, uns hierzu zu äußern. Daher ging am 22. Juni 2021 der folgende offene Brief an die UEFA:

UEFA Exekutivkomitee
z. Hd. Herrn
Aleksander Čeferin
Route de Genève 46
CH.1260 Nyon

Dorsten 22.06.2021

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Čeferin!

Als Vertreterin eines kleinen Bündnisses gegen Rechts und für Toleranz, Respekt und Vielfalt in der Stadt Dorsten/Deutschland mit 78 000 Einwohner:innen, möchte ich unser deutliches Unverständnis gegenüber Ihrer Entscheidung, die Allianz Arena in München zum Spiel der deutschen Fußballnationalmannschaft gegen Ungarn nicht in Regenbogenfarben zu beleuchten, zum Ausdruck bringen.

Sie lehnen den entsprechenden Antrag der Stadt München, unterstützt durch den Ministerpräsidenten von Bayern, Herrn Markus Söder, mit dem Argument ab, dass ein solches Zeichen politisch sei und sich gegen die Entscheidung des ungarischen nationalen Parlaments für ein Gesetz wendet, das Homosexualität zum Feindbild macht.

Damit hielten Sie sich, wie genannt, an Ihre Statuten der politischen und religiösen Neutralität. Sie widersprechen aber Ihren Zielen, den europäischen Fußball offener, toleranter und respektvoller zu machen.

Die Allianz Arena am 23.Juni 2021 in Regenbogenfarben leuchten zu lassen ist keine Parteipolitik, sondern ein Zeichen für unser europäisches, gesellschaftliches Werteverständnis!

Wenn sich alle gesellschaftlichen Gruppen immer wieder vor solchen Zeichen zurückziehen, wird sich unsere Weltgemeinschaft, wenn überhaupt, nur sehr zäh hin zur Toleranz verändern.

Wir kritisieren Ihre Entscheidung auf das Schärfste und halten sie für absolut falsch.

Mit besten Grüßen
Ruth Lange

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Gesicht zeigen zum Grundgesetz

“Es war der 23. Mai 1949, als das Grundgesetz verkündet wurde. Es war die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland.
25 Menschen aus Dorsten zeigen nun anlässlich des 72. Jahrestages Gesicht für unsere Verfassung. Auf 100 Plakaten im gesamten Stadtgebiet sind sie zu sehen mit einem Satz aus dem Grundgesetz, der ihnen besonders wichtig ist. Hinter der Aktion steckt das Bündnis ‘Wir in Dorsten gegen Rechts’. Sie ist ein Vorgriff auf die ‘Erste Dorstener Woche des Grundgesetzes’, die aus der Dorstener Erklärung ‘Dorstener STADT”DIALOG’ entstanden ist, …” (Dorstener Zeitung, 22. Mai 2021)

Die Idee zu dieser Plakataktion wurde angeregt durch eine Aktion der Berliner Gruppe Gesicht zeigen aus dem Jahr 2019. Alle Plakate unserer Aktion sind auf einer Sonderseite der Dorstener Zeitung von Samstag, den 22. Mai 2021, abgebildet. Wer sich alle Plakate noch einmal in Ruhe anschauen und die Texte lesen möchte, kann dies in diesem tollen Video tun: https://player.vimeo.com/video/552358614
Wir bedanken uns herzlich bei Stefan Diebäcker und der Dorstener Zeitung für diese eindrucksvolle Collage und das großartige Video!

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In Deutschland im Mai 2021

Wieder ist im Nahen Osten der Konflikt zwischen Israel und Palästina ausgebrochen und die Lage eskaliert. Wieder sterben Zivilisten und leider auch viele Kinder. Erneut herrscht ein unfassbares Leid. Wir trauern mit den Angehörigen der Opfer.

Es ist bedauerlich, dass es den beiden Völkern und der Staatengemeinschaft in all den Jahren nicht gelungen ist, diesen Konflikt endgültig und dauerhaft zu befrieden.

Was ebenso unfassbar ist: In Deutschland bricht der vorhandene Hass gegen Menschen Jüdischen Glaubens auch in gewalttätiger Form wieder aus. Es brennen Israelfahnen, Synagogen werden mit Steinen beworfen und müssen bewacht werden, Denkmäler werden zerstört.

Wir, das “Bündnis in Dorsten gegen rechts”, solidarisieren uns mit Jüd*innen in Dorsten, in Deutschland und auf der ganzen Welt. Eine Kritik und Verurteilung des Handelns im Nahen Osten darf nicht mit Antisemitismus verwechselt werden. Das Verbrennen von Fahnen, die Angriffe auf Synagogen und Denkmäler sind reiner Antisemitismus. Wir stehen in Gedanken an der Seite derer, die diesen Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind.

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Lesung gegen Rassismus # 14

Mit dem heutigen Datum enden die Internationalen Wochen gegen Rassismus. Unser Dank gilt allen, die unsere Aktionen gegen Rassismus in ganz unterschiedlicher Art und Weise unterstützt haben. Mit Datum von heute erhielten wir auch ein entsprechendes Dankeschreiben der Stiftung gegen Rassismus.